02.09.2017 - MdB Axel Fischer besucht das Straßenfest der Grabener Ortsvereine 

Wie jedes Jahr ist unser CDU Bundestagsabgeordneter Axel E. Fischer wieder beim Fassanstich des Grabener Straßenfestes zugegen. 
Die CDU Gemeinderäte Peter Schäfer, Klaus Wilhelm und Jörg Hartmann nutzen den Besuch zu einem gemeinsamen Foto.

Print Nachlese - Abstimmung über höhere Kindergartengebühren

Der am Ende dieses Posts angeführte Artikel entstammt der BNN, vom 19. Juli 2017 (Hardt Ausgabe, Seite 19, Autor: Rudolf Gamer).

Unter anderem gibt der Text einen guten Überblick über die hohen Beträge, die für die Betreuung unserer Kleinsten aufgebracht werden. Und gerade der erste Satz ("Zufrieden zeigte sich Bürgermeister Christian Eheim, dass sich eine Mehrheit des Gemeinderats Graben-Neudorf bei der Abstimmung an den realen Gegebenheiten orientiert habe.") weist auf zwei für die Einwohner Graben-Neudorfs sehr wichtige Aspekte hin:

- Wenn es um den verantwortungsvollen Umgang mit den Gemeindefinanzen geht, und somit um Gelder, die alle Bürgerinnen und Bürger betreffen, kann sich Bürgermeister Eheim (SPD) und die Bevölkerung Graben-Neudorfs auf die CDU Fraktion verlassen.

- Die CDU Fraktion ist, zum Vorteil der Kommune, stark genug (-> 9 Sitze), um Entscheidungen abzuwenden, die mehr von der Agenda einer Mutterpartei und Wahlkampfthemen getrieben sind, als vom langfristigen Wohl der Gemeinde.


Hier der komplette BNN Artikel:

Knappe Mehrheit für höhere Gebühren

Eltern in Graben-Neudorf müssen für Kinderbetreuung künftig mehr Geld ausgeben 
Von unserem Mitarbeiter Rudolf Gamer 
Graben-Neudorf. Zufrieden zeigte sich Bürgermeister Christian Eheim, dass sich eine Mehrheit des Gemeinderats Graben-Neudorf bei der Abstimmung an den realen Gegebenheiten orientiert habe. Es lag an der Materie des zur Entscheidung anstehenden Problems, dass Wunsch und Wirklichkeit nur schwer in Einklang zu bringen sind. 
Der Vorschlag der Verwaltung einer Erhöhung der Kindergartengebühren ab September 2017 um sechs Prozent und eine weitere Erhöhung im Folgejahr um drei Prozent fand mit den Stimmen der CDU und des Bürgermeisters eine Mehrheit. Die Räte der SPD und der Grünen votierten mit „Nein“. 
Zuvor fand ein Vorschlag der SPD, auf eine Erhöhung ganz zu verzichten mit sechs Ja-Stimmen bei zehnmal „Nein“ und zwei Enthaltungen keine Akzeptanz. Wie auch der Vorschlag der Grünen, die Erhöhung auf drei Prozent zu beschränken, elf Gegenstimmen und nur sieben Befürworter bekam. 
Angesichts der Entwicklung der Zahlen sei eine Anpassung notwendig, so der Verwaltungsvorschlag, der mit den kirchlichen Trägern abgestimmt wurde. Aber die Erhöhung solle geringer ausfallen, als von den kommunalen und den kirchlichen Spitzenverbänden in Baden-Württemberg empfohlen wurde und eigentlich notwendig wäre. Diese empfahlen eine Anpassung um acht Prozent aufgrund gestiegener Kosten mit dem Ziel, 20 Prozent der Kindergartenkosten über die Elternbeiträge zu finanzieren. 
Mit den jetzt beschlossenen Beiträgen werde aber nur eine Kostendeckung von 14 Prozent erreicht, also weit weniger als landesweit angestrebt. Die Betreuung in der Regelgruppe kostet beispielsweise gegenüber jetzt 109 Euro dann 116 Euro (ab 1. September) und 119 Euro (ab Herbst 2018). Entsprechend steigen die Kosten bei den anderen angebotenen Betreuungsformen. 
Interessant sind dabei die Zahlen, die dem Gemeinderat von der Verwaltung präsentiert wurden: Für alle Graben-Neudorfer Kindergärten wurden im Jahr 2016 insgesamt mehr als 3,8 Millionen Euro aufgewendet. 557 000 Euro kommen von den Eltern, 951 800 Euro sind Zuweisungen vom Land, 102 500 Euro übernehmen die Kirchen, 85 000 Euro sind sonstige Kostenersätze, für 64 000 Euro übernimmt die Gemeinde die Kosten für die zweiten Kinder einer Familie, und der große Rest, etwas mehr als 2 Millionen Euro, ist der Zuschuss, der auf die Gemeinde entfällt. 
Andre Mayer signalisierte für die CDU Zustimmung für den Vorschlag, die freiwillig umgesetzten erhöhten Qualitätsstandards, und ein verantwortungsvoller Umgang mit den Gemeindefinanzen rechtfertige dies. Wolfgang Bauer formulierte für die SPD-Fraktion das Ziel eines kostenlosen Kindergartenplatzes, der Verlust bei einem Verzicht auf eine Erhöhung sei für die Gemeinde marginal und zu verkraften. Annette Zinecker (Grüne) sah die Belastung der Familien und deshalb maximal drei Prozent als obere Grenze einer Erhöhung. 
Unverändert bleiben die Kosten für das Mittagessen. Das Modell der Geschwisterermäßigung bleibt ebenfalls bestehen. Im Erstaufnahmemonat soll künftig tagesgenau abgerechnet werden. Beim Wunsch nach einer besseren Förderung durch Bund und Land waren sich alle im Gremium einig.

Anstehende Entscheidung über eine Erhöhung der Kindergartenbeiträge - Meinung der CDU-Fraktion

Für einen ersten, kurzen Überblick, hier drei Kernaussagen:

- Die Gemeinde leistet bereits sehr viel für ihre Bürger/innen, gerade auch für Eltern und Kinder.
- Darum ist eine moderate Erhöhung der KiGa Beiträge sinn- und verantwortungsvoll, zukunftsgerichtet und im Interesse aller Bürger.
- Und deshalb stellt sich die CDU Fraktion hinter den Vorschlag der Verwaltung.


Im Zusammenhang mit der anstehenden Gemeinderatsdiskussion über die Erhöhung des Kindergarten-Elternbeitrags ist wichtig zu verstehen, dass KiGa Gebühren, bzw. die Erhöhung der selbigen keine Erfindung der Graben-Neudorfer Verwaltung oder des Graben-Neudorfer Gemeinderats sind. Vielmehr sind sie eine Empfehlung vieler sehr erfahrener Vertreter des Gemeindetags, des Städtetags und der Kirchenleitungen, sowie der kirchlichen Fachverbände in ganz Baden-Württemberg. Diese Experten raten den Gemeinde- und Stadtverwaltungen Baden-Württembergs bei Kindergartenkosten, einen Kostendeckungsgrad von 20 % anzustreben. Dies bedeutet, dass 20 % der gesamten Kindergartenkosten durch Elternbeteiligung, also durch Gebühren/Beiträge gedeckt sein sollten. Die Empfehlung ist kein Gesetz, an das sich eine Verwaltung oder ein Gemeinderat halten muss, aber eine Zielvorgabe, die auch regelmäßig bei Finanzprüfungen der Gemeinde durch deren Prüforgan (GPA) abgefragt wird. Zudem gibt es einige vernünftige Gründe, diese Empfehlung ernst zu nehmen. Diese Gründe und weitere Informationen wird der Artikel nun näher beleuchten:

  • Da die 20 % eine Zielvorgabe ist, bleibt die Gemeinde Graben-Neudorf auch seit Jahren nur in der Nähe dieser Zahl. Die Wirklichkeit zeigt, dass wir uns, zum Vorteil der Eltern, schon seit vielen Jahren bei einem kleineren Deckungsgrad bewegen – über alle Graben-Neudorfer Kindergärten hinweg, war es 2015 zum Beispiel ein Deckungsbeitrag von nur 14 %.
  • Mit dem kleineren Prozentsatz ist die CDU Fraktion einverstanden und trägt dies entscheidend mit, da es bei der Festlegung des Deckungsbeitrags auch immer gilt, die wirtschaftlichen Haushaltsinteressen gegenüber sozialpolitischer Aspekte abzuwägen.
  • Diese Abwägung führt uns schon einige Zeit zu dem Schluss, dass wir bei deutlich spürbaren Kostensteigerungen im KiGA-Bereich (z.B. durch gerechtfertigte, höhere Tarifabschlüsse und dem Angebot anderer und zusätzlicher Betreuungsformen) wenigstens in der Nähe der bisherigen Deckungsgrade bleiben wollen. Deshalb stimmten wir in den letzten Jahren moderaten Beitragsanpassungen zu. Konkret waren dies jeweils Steigerungen zwischen 2 und 5 %. Dieses Jahr müssen es aufgrund des starken Kostenzuwachses, unserer Ansicht nach, sogar leider 6 % sein.
  • Im Umkehrschluss bedeutet ein Deckungsbeitrag von 14 % aber natürlich auch, dass die Gemeinde (in Zusammenarbeit mit den beiden anderen Kindergartenträgern) bereits 86 % der Kosten eines KiGa-Platzes übernimmt.
  •  Und diese Übernahme von 86 % der Gebühren ist immens, vergleicht man dies einmal mit anderen Gebühren, die zu 100 % durch die Empfänger der Leistung zu tragen sind, wie z.B. Wasser- oder Abwassergebühren.
  • Dabei ist der CDU Fraktion wichtig zu betonen, dass uns die Bildung unserer Kinder nicht zu teuer ist. Dies spiegelt sich, unter anderem, in den hervorragenden Standards, die unsere kleinen Bürger in allen Kindergärten und Schulen der Gemeinde vorfinden.
  • Daraufhin kann man uns natürlich fragen, warum die CDU Fraktion dann eben nicht dafür ist, dass die Gemeinde sogar 100 % der Kosten übernimmt? Das wäre doch toll.
    Die Antwort darauf ist einfach: Wie angedeutet bekommen Eltern eine Leistung für ihre Beiträge – nämlich die Betreuung ihrer Kinder, in absolut vorbildlich ausgestatten Räumen, von gut ausgebildetem Personal. Diese hohe Qualität unserer Kindergärten kostet sehr viel Geld und wenn wir wollen, dass auch unsere Enkel noch ähnliche Vorteile genießen können, dann müssen wir im jetzt und heute dazu einen kontinuierlichen Beitrag erbringen.
    Dennoch können wir den Ruf der betroffenen Eltern nach beitragsfreien KiGa-Plätzen verstehen – aber wir sind davon überzeugt, dass so eine Entscheidung auf dem Rücken anderer Bürgerinnen und Bürger und auf dem Rücken der nächsten Generation ausgetragen werden würde.
    Konkret sieht man dies z.B. auch in Rheinland-Pfalz: Ja, KiGa Plätze sind dort gebührenfrei. Jedoch ist Rheinland-Pfalz eben auch eines der sogenannten "Nehmer-Länder", das heißt, ein Bundesland, das von anderen Bundesländern, u.a. auch von Baden-Württemberg, Geld bekommt, um einen ausgeglichenen Haushalt bestreiten zu können. Diese Art der Politik mag für manche Parteien auch auf kommunaler Ebene ein erstrebenswertes Ziel sein – für die CDU Fraktion in Graben-Neudorf ist sie das aber nicht, denn wir stehen für eine verantwortungsvolle und nachhaltige Kommunalpolitik. Unser Blick ist, im Interesse unserer Kinder und Enkel, zukunftsgerichtet und wir wollen auch dann noch politisch handlungsfähig sein, wenn die Finanzsituation der Gemeinde sich weniger rosig darstellt.
  • Im konkreten Graben-Neudorfer Zusammenhang kommt noch dazu, dass die Kosten unseres Verwaltungshaushalts in den letzten Jahren stark angestiegen sind. Wir haben schon in der letzten Haushaltsrede betont, dass man diese Entwicklung genau beobachten muss und um eben die Situation nicht noch zu verschärfen, halten wir die angesprochene 6 prozentige Erhöhung der KiGa-Beiträge für unvermeidbar. Vielleicht eine bei manchen Eltern unpopuläre Entscheidung, aber dafür Ausdruck einer verlässlichen, nachhaltigen und zukunftsorientierten Kommunalpolitik.
  • Nun noch konkrete Zahlen: Die Summe der durch die Eltern erbrachten KiGa Gebühren lagen im Jahr 2015 in Graben-Neudorf bei knapp über 500.000 Euro. Die von uns unterstützte Erhöhung der KiGa Beiträge um 6 %, mit Beginn des neuen Kindergartenjahres, bedeutet somit eine Entlastung des Verwaltungshaushalts von ca. 30.000,-- Euro. Für die Eltern erhöht sich dann zum Beispiel der Regelgruppenbeitrag um 7 €, von 109 € auf 116 € pro Monat. Wir finden dies aus den oben angeführten Gründen vernünftig und vertretbar.

Grüße aus Usk

Unter anderem eine Gemeinderatsdelegation, die Spargelhoheiten sowie Mitglieder des Partnerschafts-Komitees haben Bürgermeister Eheim zu dessen Antrittsbesuch in unserer walisischen Partnergemeinde Usk begleitet. Der kurze Besuch hat die große und lang-andauernde Freundschaft zwischen beiden Gemeinden wieder gestärkt und vertieft. Städte-Partnerschaften sind gerade in ungewissen Zeiten (Stichwort: Brexit und rechtspopulistische Tendenzen in vielen Teilen Europas) eine wichtige Sache, die Menschen über Grenzen hinweg in Freundschaft verbindet.

Für die CDU Fraktion waren dabei (v.l.n.r.): Peter Schäfer, Volker Decker, Ramona Schmidt, Karl-Heinz Kling und Jörg Hartmann

Neue Mitte – Meinung der CDU Fraktion

Ortsblatt, 01. Juni 2017, Rubrik "CDU GR-Fraktion"

Am Montag, den 29.05.2017 beschloss der Gemeinderat in der öffentlichen Sitzung einstimmig, die Projektentwicklung für die „Neue Mitte“, gemeinsam mit der VOLKSWOHNUNG GmbH aus Karlsruhe, fortzuführen.

Dies ist auch im Interesse der CDU Fraktion, da somit der städtebauliche Entwurf aus dem Jahre 2014 (? Büro Sternemann und Glup) seine Fortführung findet.

Wir hatten und haben klare Vorstellungen darüber, welche Objekte in der „Neuen Mitte“ verwirklicht werden sollen. Für diese werden wir uns auch in der Zusammenarbeit mit der VOLKSWOHNUNG GmbH stark machen. Die CDU Fraktion steht für:

- Einen öffentlichen Platz …
   … mit einem Hotel, das auch die Möglichkeit bietet Feste/Jubiläen zu feiern

   … und einem Restaurant

   … unterbaut mit einer nicht-kommunal verwalteten Tiefgarage.

- Ein Ärztehaus

- Gewerbliche Räume

- Ein Begegnungscafe

- Altersgerechte Wohnungen.

Wo möglich und sinnvoll, wünschen wir uns für die spätere bauliche Umsetzung des Projektes, dass Handwerker und Gewerbetreibende aus Graben-Neudorf die Chance haben zum Zug kommen. Die Ankündigung von Bürgermeister Eheim, alle Beteiligten und die Bürger frühzeitig einzubeziehen, halten auch wir für den richtigen Weg.

Für die CDU Fraktion, Andre Mayer (Fraktionssprecher) 

Aktuelle Infos zum Breitbandausbau in Graben-Neudorf

Schon 2014, bei den letzten Gemeinderatswahlen, hatte die CDU das Thema "Schnelles Internet" als eines der Hauptthemen in ihrem Wahlprospekt positioniert. Seither wurde von der Verwaltung, mit voller Unterstützung der CDU Fraktion, viel getan und am Montag, dem 24. April 2017, konnte nun in der Gemeinderatssitzung einstimmig ein weiteres großes Paket in Richtung Breitband-Zukunft auf den Weg gebracht werden.

Die BNN, vertreten durch Rudolf Gamer, berichtete über diesen Tagesordnungspunkt der öffentlichen Gemeinderatssitzung ausführlich. Im Rahmen des Artikels hat der Autor den Leser auch mit nützlichem Hintergrundwissen versorgt. Diese wichtigen Hintergrundinformationen sind hier nochmals aufgeführt:

"Millionen in­vestiert die Gemeinde in den Ausbau des Schnellen Internets. Doch wie kommt der Kunde in den Genuss der schnellen Datenübertragung? Dazu muss das Be­ziehungsgeflecht der Beteiligten nä­her betrachtet werden.

Die Breitbandkabel Landkreis Karls­ruhe GmbH (BLK) schafft mit dem „Backbone-Netz“ für den gesamten Landkreis den überregionalen An­schluss und installiert Übergabe-Punkte (POPs) in den Gemeinden.

Die Gemeinde baut das Leerrohrnetz auf dem Gemeindegebiet als FTTB-Netz (Glasfaser bis zum Haus) oder FTTC-Netz (Glasfaser bis zum Kabelver­zweiger und von dort über Kupfer bis zum Haus).

Die Netze-BW ist dabei Part­ner der Gemeinde. Netzbetreiber ist nach einer europaweiten Ausschrei­bung die Firma INEXIO, die die Ak­tivtechnik herstellt und die Glasfa­serstränge „einbläst“. Das FTTB-Netz ist grundsätzlich als "open access"-Netz konzipiert und steht auch anderen Anbietern als INE­XIO offen.

Dazu müssen die ande­ren Telekommunikationsanbieter eine Vereinbarung mit INEXIO zur Mitnut­zung des Netzes treffen. Bisher sind keine Vereinbarungen geschlossen worden. Das FTTC-Netz, das in wei­ten Bereichen des OT Neudorf aufge­baut wird, ist grundsätzlich kein "open access"-Netz. Die mit der FTT­C-Technologie verbesserten Bandbrei­ten bestehender Internetanschlüsse können nur durch einen Wechsel zu INEXIO genutzt werden. 

Weitere Infos, auch über Anschluss­kosten, stellt die Gemeinde im In­ternet unter www.graben-neudorf.de zur Verfügung."


Der komplette BNN Artikel ist diesem Post unten angefügt. Sollte es Ihnen aufgrund der Größe nicht möglich sein den Zeitungsartikel zu lesen, wenden Sie sich bitte einfach per Email an info@cdu-graben-neudorf.de.

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Zu obigem Thema erschien am 05.05.2017 im Ortsblatt, Rubrik "CDU Fraktion", in gekürzter Version, folgender Beitrag:

Breitbandausbau in Graben-Neudorf

Schon 2014, bei den letzten Gemeinderatswahlen, hatte die CDU das Thema "schnelles Internet" als eines der Hauptthemen in ihrem Wahlprospekt positioniert. Seither wurde von der Verwaltung, mit voller Unterstützung der CDU Fraktion, viel getan und am Montag, dem 24. April 2017, konnte nun in der öffentlichen Gemeinderatssitzung ein weiteres, großes Paket in Richtung Breitband-Zukunft auf den Weg gebracht werden.

Die BNN berichtete ausführlich darüber (im Hardt Teil am Mittwoch, den 26. April und im Bruchsaler Teil am Donnerstag, den 25. April). Sollten Sie den Artikel nicht gelesen oder nicht mehr greifbar haben, können Sie ihn auf http://www.cdu-graben-neudorf.de/cdugn/339 nochmals aufrufen oder eine elektronische Zusendung desselbigen anfordern.

Außerdem stellt die Gemeindeverwaltung auf www.graben-neudorf.de -> Bildbereich Schnellfinder -> Topic Breitbandausbau alle wichtigen Punkte, Ortspläne und aktuellen Entwicklungen zum Thema „Breitbandausbau“ in vorbildlicher Art und Weise vor.

 

Wir als CDU Fraktion und der Treiber wichtiger Zukunftsthemen für Graben-Neudorf, möchten Ihnen noch einen besonderen Punkt im Breitbandausbau-Zusammenhang nahebringen:

Natürlich wird es noch Jahre dauern, bis letztendlich alle Graben-Neudorfer vom Breitbandausbau der Gemeinde profitieren können – aber nun geht es los. Alle Haushalte, die im Rahmen eines Ausbauschrittes direkt an der Glasfaser-Kabeltrasse liegen, werden angeschrieben und gefragt, ob sie sich auch gleich einen Hausanschluss legen lassen möchten. Falls es Ihnen dann finanziell möglich ist (Kosten: ca. 500,-- €), sollten Sie unbedingt von dieser Möglichkeit Gebrauch machen: Lassen Sie sich einen Hausanschluss legen. Dies ist der richtige Schritt für Sie, Ihre Kinder und Enkel und ebenso für den Wert Ihres Grundstücks und Gebäudes. Wir haben natürlich keine hellseherischen Fähigkeiten, gehen aber stark davon aus, dass an der Glasfasertechnologie, zumindest mittelfristig, kein Weg vorbeiführen wird. Ob Sie die Glasfaserleitung dann sofort auch nutzen, ist zudem noch eine weitere Frage. Aber liegt der Hausanschluss einmal, können Sie jederzeit auf den Zug aufspringen. Zu bedenken ist auch, dass ein Nachrüsten des Hausanschlusses zu einem späteren Zeitpunkt wesentlich mehr kosten wird. Zusammengefasst, heißt das, dass auch wenn Sie zum heutigen Zeitpunkt mit der Leistung ihrer Internetverbindung vielleicht noch zufrieden sind, wir, Ihre Vertreter der CDU Fraktion im Gemeinderat, Ihnen, aus den oben genannten Gründen raten, die Möglichkeit den Hausanschluss legen zu lassen, zu nutzen.

Arbeitsprogramm

Die CDU Fraktion nutzt ihren Einfluss im Gemeinderat dazu, für weitsichtige Entscheidungen unter Einbeziehung und sorgfältiger Abwägung aller maßgeblichen Aspekte, zu sorgen. Die vorausschauende Weiterentwicklung der Gemeinde unter Berücksichtigung absehbarer gesellschaftlicher Entwicklungen sind das Ziel unserer ausschließlich am Gemeinwohl orientierten kommunalpolitischen Arbeit. Die Aufrechterhaltung und Sicherstellung der Handlungsfähigkeit der Gemeinde war und ist der CDU Fraktion seit je her ein besonderes Anliegen. Deshalb legen wir großen Wert darauf, dass die Entscheidungen des Gemeinderats den Rahmen der finanziellen Möglichkeiten der Gemeinde nicht sprengen. Eine besondere Bedeutung kommt nach Meinung der CDU Fraktion zur Zeit folgenden Aufgabengebieten zu: Auf dem Gebiet der Gemeindeentwicklung - Die Ausschöpfung der Chancen aus der Teilnahme am Mokka Programm des Landkreises zur Nutzung innerörtlicher Entwicklungspotentiale und zur Verhinderung von Wohnruinen in den Ortskernen in Folge des demographischen Wandels; - Das Bemühen um einen Weg zur Bedienung der Nachfrage nach Baumöglichkeiten unter Vermeidung von unvertretbarem Landschaftsverbrauch; - Das Festhalten am Ziel einer städtebaulich attraktiven und wirtschaftlich vertretbaren Entwicklung der Freifläche zwischen den Ortsteilen zur „Neuen Mitte“. Dieses Ziel darf unseres Erachtens nicht aus Ungeduld aufgegeben werden. Auf dem Gebiet Handwerk, Handel, Gewerbe - Die zügige Umsetzung des bereits im Jahr 2008 gefassten Beschlusses zur Schaffung von Gewerbegrundstücken im Anschluss an das Gewebegebiet Streitgärten; Auf dem Gebiet Kindergärten und Schulen - Die Berücksichtigung des Wirtschaftlichkeitsprinzips bei der Erfüllung der gesetzlichen Vorgaben des Tagesbetreuungsausbaugesetzes; - Die Erfüllung der im Antrag auf Genehmigung und öffentliche Förderung einer Ganztagsgrundschule vertraglich übernommenen Verpflichtungen Auf dem Gebiet der Freiwilligkeitsleistungen - Das Bemühen um Aufrechterhaltung der Vereins- und Jugendförderung trotz Verschlechterung der finanziellen Rahmenbedingungen

CDU Graben-Neudorf

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